Bundestagswahl 2021
Gebrüder Rothschild 1863
„Die wenigen die das System verstehen, werden so sehr an ihrem Profit interessiert oder so abhängig sein von der Gunst des Systems, dass aus deren Reihen nie eine Opposition hervorgehen wird. Die große Masse der Leute aber, mental unfähig zu begreifen, wird seine Last ohne Murren tragen, vielleicht sogar ohne zu Mutmaßen, dass, das System ihren Interessen feindlich ist.“
Die dt. Politmafia setzte im Jahr 2020 erstmals ein Zeichen ihrer Existenz!
Die Kanzlerschaft Angela Merkels endet nach 16 Jahren. Eine Zeit, in der mutmaßlich ein Politsystem geschaffen wurde, dessen Auswirkungen erstmalig am 5. September 2020 erkennbar wurde.
Was war geschehen?
Thomas Karl Leonard Kemmerich wurde am 5. Februar 2020 zum sechsten Ministerpräsident des Freistaates Thüringen gewählt. Dennoch löste seine Wahl zum Ministerpräsidenten mit Stimmen von AfD, CDU und FDP eine Regierungskrise in Thüringen aus. - Eine Krise? Warum eigentlich?
Die Kooperation (Absprachen) der vier Parteien sah vor, dass Bodo Ramelow am 4. März 2020 zum Ministerpräsidenten gewählt und eine Minderheitsregierung von Linken, SPD und Grünen führen sollte. Im Gegenzug wurde vereinbart, dass Neuwahlen zum Landtag erst am 25. April 2021 stattfinden sollen.
Bereits am Folgetag, nach der Landtagswahl 2020, trat Kemmerich für eine vorgezogene Neuwahl des Landtages ein und kündigte zugleich seinen Rückzug an. Weitere zwei Tage später trat er offiziell zurück und bekleidete das Amt bis zur Wahl seines Nachfolgers Bodo Ramelow nur noch geschäftsführend.
Doch war alles nur Theater?
Wer die Reaktionen der Abgeordneten des Landtages Thüringens beobachtet, lässt alles andere vermuten als die Wahl eines legitim gewählten Ministerpräsidenten.
Die Wahl in Thüringen sah gemäß den nachfolgenden Reaktionen der Abgeordneten offenbar nicht vor, tatsächlich einen neuen Ministerpräsidenten zu wählen, sondern vielmehr einerseits, die Wahl eines Abgeordneten der AFD Fraktion zu verhindern. Anderseits um die Wiederwahl des alten Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zu sichern!
Die "ZEIT" sprach über Kemmerich (FDP): "Die Gratulanten waren die Abgeordneten der AfD. Und Kemmerich sah aus wie eine Marionette dieser Partei [...]". Doch zeigte das Verhalten des Herrn Thomas Karl Leonard Kemmerich doch vielmehr seine Verlegenheit gegenüber seinen Kollegen aus den Altparteien! Es wurde schließlich von Kooperationen zwischen den 4 (von 6) Parteien gesprochen!
War die Wahlaufstellung des Herrn Kemmerich im Vorfeld der Landtagswahl nicht vielmehr eine verunglückte "List" der FDP und/oder der Altparteien gewesen, die Wahl eines AFD Abgeordneten zu sabotieren? Oder sollte der Bevölkerung nur eine Scheinwahl vorgespielt werden, um eine "freie" demokratische Wahl vorzutäuschen?
Wenn die politische Wahrnehmung bezüglich der Demokratie in Deutschland so aussehen soll, dann ist diese aktuell wohl längst reif für die Covid19-Intensivstation!
Ist die Bundestagswahl 2021 nur Theater?
Illegale Absprachen der Altparteien
Jedes Schulkind lernt: Die Wahlen zum Deutschen Bundestag und/oder Landtagen sind allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim (Artikel 38 des Grundgesetzes). Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. - Äääh, war da nicht was?
Die "Freude" über den unerwarteten Wahlerfolg stand dem damals neuen Ministerpräsidenten Th. Kemmerich geradezu ins Gesicht geschrieben. Alle Landtagsmitglieder (ausgenommen die AFD) befanden sich geradezu in eine Art Schockstarre! Niemand erwartete das Wahlergebnis, noch weniger Die Linke/Bodo Ramelow & Co.
War alles doch nur der Versuch eines Wahlbetruges? (Siehe Wahlrecht / Wahlfälschung)
Um diese Wahl Rückgängig zu machen, wurden alle Register gezogen. Die Parteien wie Die Grünen, SPD, sowie auch insbesondere DIE LINKE überboten sich geradezu die Wahl in Thüringen als fehlerhaft zu bezeichnen, sowie auch den neuen Ministerpräsidenten in die rechte Ecke zu stellen bzw. ihm vorwerfen, mit der AFD kooperiert zu haben.
Doch gerne wird in diesem Zusammenhang die Vergangenheit vergessen, in der Wahlstimmen im Zusammenhang mit einem Misstrauensvotum gegen Willy Brandt durch das Staatsministerium für Staatssicherheit (MfS) zugunsten von Willy Brand gekauft wurden. Niemand wäre damals bis zum heutigen Tag auf die Idee gekommen, die damalige Wahl von Willy Brandt zum Bundeskanzler (1969) und dessen erfolgreichen Jahre danach als illegitim zu bezeichnen! - Siehe: Unzulässige Wahlbeeinflussung.
Hierzu eine Rede des Herrn Alexander Gauland.
Letztendlich musste die Wahl des Ministerpräsidenten im Jahr 2020 wiederholt werden aufgrund der Tatsache, weil sich der neue Ministerpräsident internen Druck aus Richtung der eigenen Partei, der Linken, der CDU, SPD und schlussendlich auch aus Richtung von Angela Merkels ausgesetzt sah. Die Akzeptanz einer regulär stattgefundenen demokratischen Wahl sieht allerdings anders aus!
Bundestagswahl 2021
Die Kanzlerkandidaten im Jahr 2021 sind ganz offensichtlich die schlechteste Auswahl von Personen seit der Reichstagswahl im März 1933. In keiner Zeit zuvor präsentierten die etablierten Parteien im Nachkriegsdeutschland eine so hohe Anzahl von mutmaßlich inkompetenten Kanzlerkandidaten wie heute!
Wahlkandidaten 2021 und ihre Entgleisungen
Armin Laschet [CDU]
- Der "VAN LAACK" Skandal
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet steht wegen eines umstrittenen Auftrags an ein Modeunternehmen in Verdacht, Vetternwirtschaft betrieben zu haben. Nun befasst sich eine Prüfbehörde mit dem Fall.
Bereits im Frühjahr 2020 kontaktierte Laschet den Chef des Unternehmens "VAN LAACK", die ohne vorherige Ausschreibung später von der Landesregierung einen millionenschweren Auftrag für Corona-Schutzausrüstung erhielt. Später folgten weitere Aufträge, unter anderem für die Herstellung von Schutzmasken. Der Kontakt zwischen dem Unternehmen und der Landesregierung kam über Laschets Sohn Johannes zustande, der als Model für van Laack tätig ist. Die Opposition im Landtag erhob den Verdacht der Wettbewerbsverzerrung, was Ministerpräsident Laschet zurückwies.
Und diese Affäre ist bis zum heutigen Tag noch nicht ausgestanden! In der Affäre um Schutzmasken könnte der Luxusmodehersteller „Van Laack“ finanzielle Ansprüche geltend machen.
Im Mittelpunkt stehen der Luxusmodehersteller „Van Laack“, die Polizei des Bundeslandes sowie NRW-Ministerpräsident und Vorsitzender der CDU, Armin Laschet. Das Problem: Der Luxusmodehersteller erwägt, finanzielle Ansprüche gegenüber der Landesregierung geltend zu machen, sollte ein Deal über 1,25 Millionen bestellte Masken nicht wie vereinbart an „Van Laack“ gehen.
Ursprünglich sollte das Unternehmen die Masken bereits bis Ende des vergangenen Jahres an die Polizei NRW geliefert haben. Doch Fehler bei der Vergabe des Auftrags sowie Beschwerden eines Konkurrenten führten schließlich dazu, dass der bereits an „Van Laack“ vergebene Auftrag rückabgewickelt und erneut ausgeschrieben werden musste, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Wenig überraschend hat sich auch „Van Laack“ erneut um die Vergabe beworben. - Fortsetzung folgt.
Spiegel
-
Klausuren Affäre
Armin Laschet hat vor einigen Jahren als Uni-Dozent Klausuren verschlampt – und sich Noten ausgedacht.
Jahrelang unterrichtete Laschet an der RWTH Aachen in Politikwissenschaft. Er veranstaltete Ausflüge nach Brüssel oder Berlin, plauderte über seine Zeit als Minister und Europaabgeordneter und prüfte diese Ausflüge in seine Welt auch noch irgendwie schriftlich in Klausuren ab – und benotete sie.
Auch im Sommer 2014 leitete Laschet ein Blockseminar des Masterstudiengangs für Europastudien in Aachen. Die Klausuren, die seine Studierenden im Juli an der Uni schrieben, gingen jedoch ebenso verloren wie die dafür vergebenen Noten – nach Laschets Darstellung auf dem Postweg zur Uni.
taz
-
Hackerabgriff
Der angebliche Hackerangriff 2018 auf die zurückgetretene Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) wird für Ministerpräsident Armin Laschet zur Falle. SPD und Grüne werfen dem Christdemokraten vor, der Öffentlichkeit wie dem Landtag wider besseres Wissen wochenlang verschwiegen zu haben, dass die Attacke auf die Privatsphäre Schulze Föckings überhaupt nicht stattgefunden hat.
Stattdessen habe Laschets Regierungssprecher Christian Wiermer die „Geschichte aufgeblasen, um Mitleid und Solidarität für eine schwer angeschlagene Ministerin zu organisieren“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty am Donnerstag bei einer aktuellen Stunde im Landtag.
WAZ
Annalena Baerbock [Die Grünen/Bündnis90]
# ABSOLUT INKOMPETENT!
-
Mangelhaftes politisches Allgemeinwissen
(Ergebnis aus zahlreichen Interviews und Präsentationen)
-
Ohne Abschluss eines für die Politik relevanten Fachstudiums
-
Ohne Berufsausbildung sowie dazu entsprechende Berufserfahrungen
-
Ohne Erfahrungen als Ministerpräsidentin oder in einer anderen politischen Führungsposition
Außerdem
-
Betrugsversuch + Dokumentenfälschung
-
Plagiats Affäre
-
Steuerbetrug
Annalena Baerbock hat dem Bundestag im Wahljahr 2021 Sonderzahlungen aus dem Jahr 2020 in Höhe von insgesamt 25.000 € Monate später nachgemeldet, die sie sich selbst aus der Zeit als Bundesvorsitzende u.a. aus dem "Topf für Weihnachtsgeld" eigenständig "genehmigt" hatte. Sie habe es „nicht auf dem Schirm gehabt“. Es bleibt die Frage ungeklärt, ob diese Nachmeldung auch dann geschehen wäre, wenn Baerbock keine Kanzlerkandidatin gewesen wäre.
Prognose
-
Aufgrund der offensichtlichen Inkompetenz von Annalena Baerbock, wären im Falle ihrer Wahl zukünftig Millionen Euro in Form von Beraterhonorare absehbar. Die Korruption innerhalb der Politik würde im Umfeld von Baerbock zukünftig zunehmend an Bedeutung gewinnen.
-
Im Falle ihrer Wahl würde das bisherige Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland durch ihre Persönlichkeit herabgewürdigt werden.
-
Mit einer grünen Bundeskanzlerin hat die Bundesrepublik Deutschland folgenschwere Folgen u.a. im Zusammenhang mit der Klimapolitik, Gesundheitspolitik, Wirtschaftspolitik, Asyl- und Migrationspolitik, Sozialpolitik und inneren Sicherheit zu erwarten!
Olaf Scholz [SPD]
-
Der Brechmittel-Einsatz in Hamburg
Im Juli 2001 hatte Scholz die zwangsweise Verabreichung von Brechmittel zur Beweissicherung bei mutmaßlichen Drogendealern eingeführt. Auch nach dem Todesfall von Achidi John im Dezember 2001 hielt Scholz daran fest. Im Oktober 2003 verankerte Olaf Scholz als Parteichef der SPD in Hamburg den Einsatz im Sofortprogramm für die Bürgerschaftswahl im Jahr 2004. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte den Einsatz von Brechmitteln in Deutschland im Juli 2006 jedoch als menschenrechtswidrig.
-
Warburg-Bank und die "Cum-Ex-Affäre"
Auch hier geht es um die Zeit, als Scholz noch in Hamburg aktiv war. Zu diesem Zeitpunkt noch als Bürgermeister der Hansestadt. Unklar ist bis heute, warum der Hamburger Senat Steuerforderungen aus sogenannten Cum-Ex-Geschäften in Millionenhöhe – 47 Millionen Euro im Jahr 2016 – an die Warburg-Bank hat verjähren lassen und welche Rolle der damalige Erste Bürgermeister Olaf Scholz und der damalige Finanzsenator Peter Tschentscher dabei spielten. Im Raum steht der Verdacht, dass Scholz Einfluss darauf genommen hatte, dass die Steuerbehörde unzulässige Steuererstattungen in Höhe von 47 Millionen Euro bis zum heutigen Tag nicht von der Bank zurückforderte.
Der Westen