Der Tiefe Staat

Staat im Staate, auch Schattenstaat oder Tiefer Staat (englisch deep state), ist ein negativ konnotiertes politisches Schlagwort, das tatsächliche oder angebliche und illegale oder illegitime Machtstrukturen innerhalb eines Staates bezeichnet.

In vielen Ländern gibt es eine parallele Machtstruktur zu den legalen und gewählten Institutionen – in Westeuropa hat sie sich nach dem Zweiten Weltkrieg über die NATO-Geheimarmee Gladio entwickelt. Auch in Deutschland könnte die Truppe in Terroraktivitäten verstrickt gewesen sein – sowohl von links wie von rechts. Hans-Georg Maaßens tiefer Fall zeugt z.B. von einem epochalen Umbruch. Gestern war er als Chef des Inlandsgeheimdienstes noch im Zentrum der Macht – heute wird er in der CDU nur noch in der Schmuddelecke der Werte-Union geduldet, einflussreiche Parteifreunde wollen ihn sogar ganz rauswerfen. Während für ihn der Kampf gegen die terroristische Bedrohung durch den Islam an oberster Stelle stand, jagt sein Nachfolger vor allem die AfD. Wie konnte es zu einem solchen Paradigmenwechsel kommen?

Immer sichtbarer wird für Beobachter des Zeitgeschehens die schleichende Transformation parlamentarischer Demokratien in Richtung autoritärer Systeme. Organisationen, die sich ausschließlich Kapitalinteressen verpflichtet fühlen, schaffen suprastaatliche Strukturen, die sich der demokratischen Kontrolle entziehen. Vom Volk gewählte politische Repräsentanten sehen sich zu Handlangern der ökonomisch Mächtigen degradiert, viele von ihnen vollziehen den Schulterschluss mit ihnen."Das Ende der Demokratie ... wie wir sie kennen" übertitelte der 2015 verstorbene Soziologe Bernd Hamm seinen Beitrag und gab damit den Anstoß für viele Analysen unabhängiger Autoren aus unterschiedlichen Blickwinkeln.

Gemeinsam teilen sie die Überzeugung, dass sich die liberalen Demokratien, wie sie sich seit dem Zweiten Weltkrieg herausgebildet haben, im Niedergang befinden.