Eine Kampftruppe auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit

Die Kasernen sind marode. Fliegerhelme fehlen mancherorts seit über zehn Jahren. Zu wenig Gerät, zu wenig Munition, und die Anzahl der Sol­da­ten geht auch schleichend zurück. Der Zustand der Bundeswehr ist laut der Wehrbeauftragten Eva Högl wenig überraschend desolat. Wäre nicht Krieg in Europa, ihre Bestandsaufnahme würde von den einen mit Häme und von anderen mit Entsetzen zur Kenntnis genommen – und dann wieder auf die To-do-Liste der Bundesregierung geschoben.

So sehr sich der noch immer recht neue Verteidigungsminister Boris Pistorius auch um Tempo darin bemüht, der Truppe ein Update zu verpassen: Der Beschaffungsapparat bleibt schwerfällig und blockiert sich nach wie vor selbst. Komplizierte interne Vorgaben und Vorschriften für den Einkauf von Gerät oder dessen Zulassung sind lieb gewordene Tradition, von der man sich offenbar nur ungern trennen mag. Wäre das Beschaffungsamt ein Wirtschaftsunternehmen, es würde Kündigungen hageln.

Der große Wurf sollte es werden, Leitlinien für einen erweiterten Sicherheitsbegriff schaffen, Ziele setzen, damit das Land „resilienter“ wird. Bei Weitem nicht nur auf militärischer Ebene, sondern auch beim Bevölkerungsschutz, bei der Cyberabwehr, beim Schutz kritischer Infrastrukturen. Aber das Militär bleibt eine Großbaustelle. Um die Bundeswehr aus der Misere zu holen, tritt nun der neue Generalinspekteur Carsten Breuer an. Viel Zeit, sich zu beweisen, hat der Krisenmanager nicht.

t-online: Frau Högl (Wehrbeauftragte), die Bundeswehr befindet sich in einem katastrophalen Zustand. Nicht genügend Personal, nicht genügend Material, miserable Ausrüstung – ist die Bundeswehr noch zu retten?

Eva Högl: Die Bundeswehr ist erstens großartig, weil sie 183.000 Soldatinnen und Soldaten hat, die hochprofessionell, hochmotiviert, engagiert, kreativ, sehr loyal, sehr pflichtbewusst jeden Tag ihren Dienst tun. Zweitens ist die Bundeswehr zwar nicht vollständig einsatzbereit, aber im Bündnis verteidigungsfähig. Sie ist zu retten.

Seit dem Ende des Kalten Krieges lag der Fokus auf Auslandsmissionen. Seit Beginn des Ukraine-Kriegs steht plötzlich die Landes- und Bündnisverteidigung im Zentrum. Könnte die Bundeswehr morgen, wenn nötig, das Land gegen Aggressoren verteidigen?

Eva Högl: Die Bundeswehr hat gezeigt, dass sie kaltstartfähig ist: Direkt nach dem 24. Februar 2022 gab es eine massive Verstärkung der Nato-Ostflanke. Die Deutsche Marine hat alle Boote und Schiffe zusammengezogen, um in der Ostsee Präsenz zu zeigen, wir haben die Kräfte in Litauen verstärkt. Die Bundeswehr hat die Luftverteidigung in der Slowakei mit dem Patriot-System aufgebaut und Air Policing in Rumänien und im Baltikum gemacht.

Wie kommt dann der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, zur Einschätzung, sie sei nicht einsatzbereit?

Eva Högl: Die Bundeswehr ist nicht vollständig einsatzbereit, weil die Abgaben an die Ukraine große Lücken reißen. Weil die Bundeswehr selber von allem zu wenig hat: nicht genügend Material und auch nicht genügend Personal. Und sie leidet unter den vielen Aufträgen und Zusatzaufträgen. [...] Die Bundeswehr wurde jahrelang kaputtgespart, nun muss sie auf mehreren Ebenen gleichzeitig agieren. Sie ist an ihrer Belastungsgrenze. Deswegen müssen die Soldatinnen und Soldaten sehen, dass jetzt zügig nachbestellt wird, auch wenn das bis 2027 dauert, bis sie einen neuen Kampfpanzer bekommen.

Manche fordern einen radikaleren Schritt: Der deutsche Ex-Diplomat Wolfgang Ischinger und der Chef des Bundeswehrverbands, André Wüstner, bringen eine „Kriegswirtschaft“ ins Spiel, um staatliche Verfahren zu beschleunigen und die Rüstung anzukurbeln. Ein sinnvoller Vorschlag?

Eva Högl: Ich mache mir den Begriff nicht zu eigen. Erstens: Wir sind nicht im Krieg. Zweitens: Bei aller Kritik an der Bürokratie hat schon die vorherige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht einige Dinge angeschoben, etwa die Nutzung von Ausnahmen im europäischen Vergaberecht, wenn nationales Interesse berührt ist. Es gibt das Beschaffungsbeschleunigungsgesetz, mit dem man Rüstungsprojekte bündeln kann und damit die gerichtlichen Überprüfungsmöglichkeiten reduziert hat. Das ist ja nicht nichts.

Ein weiteres großes Problem ist der Nachwuchsmangel bei der Bundeswehr. Bis 2031 soll sie auf gut 200.000 Soldatinnen und Soldaten anwachsen. Tatsächlich ist im vergangenen Jahr die Zahl der Bewerber und Bewerberinnen um elf Prozent gesunken. Müsste man sich nicht ehrlich machen und sagen, wir werden am Ende mit einer kleineren Armee auskommen müssen?

Eva Högl: Realistisch gesehen halte ich einen Aufwuchs der Bundeswehr auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten bis 2031 für nicht erreichbar. Daraus den Schluss zu ziehen, dass wir eine kleinere Armee brauchen, wäre völlig falsch. Wir brauchen eher mehr Personal als weniger. Auch nach Ende des Krieges in der Ukraine müssen wir gegen die Gefahr eines Aggressors, sei es Russland oder jemand anderes, gewappnet sein. Eine Situation wie nach dem Ende des Kalten Krieges werden wir nie wieder erleben. Wir werden auch weiterhin internationales Krisenmanagement betreiben müssen. Deshalb müssen wir jetzt in die Personalgewinnung investieren. Das ist noch wichtiger als die Herausforderung beim Material.

Konkret: Wie können mehr Leute gewonnen werden?

Eva Högl: Wir müssen klarmachen: Das ist kein normaler Job wie in der Verwaltung oder in einer Kfz-Werkstatt. Es geht darum, unsere Freiheit, unseren Frieden, unsere Demokratie zu vertreten und zu gewährleisten und im Ernstfall zu verteidigen. Wer sich für die Bundeswehr interessiert, muss rasch eine Antwort bekommen, nicht erst nach einem Jahr. Und die Bundeswehr muss zeigen, dass sie ein attraktiver Arbeitgeber ist. Mit modernen Führungsstrukturen und ausreichend Material und Ausstattung. Wenn junge Menschen zur Bundeswehr kommen und in ihrer Stube nicht mal WLAN haben, dann haben wir ein Problem.

Sollte die Bundeswehr an allen Schulen um Nachwuchs werben dürfen? In Baden-Württemberg ist es verboten.

Eva Högl: Jugendoffiziere informieren hervorragend über die Bundeswehr. Dazu sollten sie an allen Schulen Gelegenheit haben. Das ist keine aggressive Werbung, sondern klärt über die Arbeit der Bundeswehr auf.

Reicht das aus?

Eva Högl: Nein. Auch die Reserve muss gestärkt werden, um in die Gesellschaft hineinzuwirken. Da gibt es verschiedene Ansätze, an denen gearbeitet wird. Auch Ungediente sollten die Möglichkeit bekommen, bei der Bundeswehr eine Ausbildung zu machen und dann für die Reserve zur Verfügung zu stehen. Sie bekommen eine verkürzte militärische Grundausbildung, können dann aber auch Wehrübungen absolvieren. So wie das kürzlich Bundesernährungsminister Cem Özdemir gemacht hat.

Schweden hat 2017 wieder die Wehrpflicht eingeführt. Wäre das auch ein Weg für Deutschland?

Eva Högl: Nein. Die Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland wieder rückgängig zu machen, hilft überhaupt nicht. Wir haben nicht genügend Ausbilder und nicht genügend Infrastruktur dafür. Aber die Idee eines verpflichtenden „Dienstjahres für Deutschland“, was dann im zivilen oder militärischen Bereich abgeleistet werden kann, finde ich diskussionswürdig. Man könnte wie in Schweden einen gesamten Jahrgang junger Leute für die Bundeswehr zur Musterung einladen. Und sie dann, sofern sie wehrfähig sind, selbst entscheiden lassen, ob sie sich engagieren wollen oder nicht.